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Sitzungstermine

Veranstaltung 

Gemeindevertretung 13/18
Titel:
Gemeindevertretung 13/18
Wann:
20.01.2011,  19.30 Uhr
Wo:
Haus Schwanensee Bosau - Bosau
Kategorie:
Gemeindevertretung

Beschreibung

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Tagesordnung Niederschrift

 

18. GV 13

N i e d e r s c h r i f t

über die 13. Sitzung der 18. Gemeindevertretung der Gemeinde Bosau am 20. Januar 2011 im Cafe Lohse in Bosau.

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Am Donnerstag, dem 20. Januar 2011 findet um 19.30 Uhr die 13. Sitzung der 18. Gemeindevertretung der Gemeinde Bosau im Cafe Lohse in Bosau statt.

Zu der von Herrn Bürgervorsteher Alfred Jeske einberufenen Sitzung sind folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter erschienen:

Bürgervorsteher    Alfred Jeske, Hutzfeld,
Gemeindevertreter    Roger Barenscheer, Bosau,
Gemeindevertreter     Roland Bickel, Bosau,
Gemeindevertreter    Thomas Ehlers, Liensfeld,
Gemeindevertreterin    Annaliese Haag, Bosau,
Gemeindevertreter    Jan-Klaas Haß, Thürk,
Gemeindevertreter    Eberhard Jeschull, Bosau,
Gemeindevertreterin    Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, ab 20.13 - 21.17 Uhr
Gemeindevertreter    Burkhard Klinke, Bosau,
Gemeindevertreter    Marcus Landsetzer, Bosau,
Gemeindevertreter    Eberhard Rauch, Bosau,
Gemeindevertreterin    Ruth Schröder, Bosau,
Gemeindevertreter    Wolf-Heinrich Schumacher, Hassendorf,
Gemeindevertreterin    Birgit Steingräber-Klinke, Bosau,
Gemeindevertreter    Jochen Veen, Braak,
Gemeindevertreter    Gerd Warda, Bosau,
Gemeindevertreter    Manfred Wollschläger, Bosau,
    
Es fehlen entschuldigt:    
Gemeindevertreter    Max Plieske, Brackrade,
Gemeindevertreterin    Kerstin Schrameier, Liensfeld,
Gleichstellungsbeauftragte    Bianca Arendt, Hassendorf,
    

Von der Verwaltung sind anwesend:
Bürgermeister    Mario Schmidt, Bosau,
Protokollführerin    Jutta Meyer, Hutzfeld,
Amtmann    Peter Boye, Eutin,
Oberinspektor    Thomas Hökendorf, Eutin,
Mitarbeiterin der Verwaltung    Monika Tesch, Eutin,
Mitarbeiterin der Verwaltung    Kirsten Splettstößer, Hutzfeld.

 
Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr, begrüßt die Damen und Herren der Gemeindevertretung und alle Anwesenden, insbesondere den Gemeindewehrführer, Herrn Andreas Riemke, den Ortswehrführer aus Majenfelde-Quisdorf, Herrn Armin Penner, den ehemaligen Gemeindewehrführer, Herrn Klaus-Peter Kühl, den Ehrengemeindewehrführer Herrn Karlheinz Mielke, die stellvertretende Dorfvorsteherin der Ortschaft Bosau, Frau Pamela Lepeschka, den Dorfvorsteher der Ortschaft Hutzfeld, Herrn Helmut Schröder, den Dorfvorsteher der Ortschaft Klenzau, Herrn Ernst-August Dohm, den stellvertretenden Dorfvorsteher der Ortschaft Braak, Herrn Detlef Martwich, die Vorsitzende des Seniorenbeirates Frau Ursula Koppe, das bürgerliche Mitglied Herrn Enno Meier, den Schulleiter der Heinrich-Harms-Schule, Herrn Albrecht Dudy, den Leiter der Volkshochschule Herrn Jürgen Behnke, den Vorsitzenden des Segelsportclubs Herrn Rolf Jeche, das Mitglied des Verschönerungsvereines Bosau, Herrn Dieter Möller, die Vertreter der Presse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske stellt fest, dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist, und die Einladung zusammen mit der Tagesordnung allen Mitgliedern der Gemeindevertretung rechtzeitig zugegangen ist. Die nach der Hauptsatzung erforderliche Bekanntmachung ist am 08. Januar 2011 erfolgt.
Einwendungen gegen die Einladung und die Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben.

Folgende Änderungen der Tagesordnung werden beschlossen:
-    Tagesordnungspunkt 5 „Bericht der Gleichstellungsbeauftragten“ entfällt
-    Tagesordnungspunkt 7 „Bericht des Umweltbeauftragten“ entfällt

Herr Bickel stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 13 „Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich des gegenwärtigen Amtes Großer Plöner See sowie der Stadt Plön“ abzusetzen, stattdessen lädt er alle Fraktionsvorsitzende/n zu einem internen Gespräch zu sich nach Hause ein.

    Abstimmungsergebnis:       6 Ja-Stimmen
                10 Nein-Stimmen
                  0 Enthaltungen


Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend.

 
T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung
1.    Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 07. Oktober 2010 (18. GV 12)
2.    Einwohnerfragestunde gem. § 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung
3.    Bericht des Bürgermeisters gem. § 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung
4.    Unterrichtung durch die Ausschussvorsitzenden gem. § 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung
5.    Bericht der Vorsitzenden des Seniorenbeirates
6.    Konjunkturprogramm
-Sachstandsbericht-
7.    Neubesetzung der Ausschüsse
Ausschussmitglieder
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
e) Wahlprüfungsausschuss
stellvertretende Ausschussmitglieder
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
e) Wahlprüfungsausschuss
Ausschussvorsitzende/-der
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
Stellv. Ausschussvorsitzende/-der
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
-Sitzungsvorlage 74/2010-
-Anträge der Freien Wähler Bosau und der Wählergemeinschaft Bosau -
8.    Nachwahl für die Gremien aufgrund des Ausscheidens eines Gemeindevertreters
a) II. stellv. Bürgervorsteher/in
b) Wahl von 1 Stellvertreter/in für die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss
b) Wahl von 1 Stellvertreter/in in den Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag -Kreisverband-
c) Wahl von 2 Vertretern/innen und 1 Stellvertreter/in in den Finanzausschuss für die Kinder-
    tagesstätten der Kirchengemeinde Bosau
d) Wahl von 1 Vertreter/in und 1 Stellvertreter/in in den Beirat für die Kindertagesstätten der
    Kirchengemeinde Bosau
9.    Schulsozialarbeit
-Sitzungsvorlage 72/2010-
10.    Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe gemäß 82 Gemeindeordnung (GO) für das
Haushaltsjahr 2010
-Sitzungsvorlage 71/2010
11.    Stellenplan 2011
-Sitzungsvorlage 59/2010-

12.    Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
-Sitzungsvorlage 67/2010-
13.    Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich des gegenwärtigen Amtes Großer Plöner See
sowie der Stadt Plön
a) Ergebnisse / Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 11.01.2011
b) Bewertung und Stellungnahme zu den Schreiben des Innenministeriums-
-Sitzungsvorlage 68/2010-
14.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung


                                         ___________________________________


Vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske den ausgeschiedenen Ge-meindevertreter Herrn Heinrich Haß und  Herr Jochen Veen wird von Herrn Bürgervorsteher Alfred Jeske per Handschlag als Gemeindevertreter verpflichtet.


Punkt  1: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertre-
    tung am 07. Oktober 2010 (18. GV 12)

    Es liegen keine Einwendungen vor.


Punkt 2: Einwohnerfragestunde gem. § 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung

    Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Punkt 3: Bericht des Bürgermeisters gem. § 16a Abs. 3 der Gemeindeordnung

    Herr Bürgermeister Schmidt informiert die Gemeindevertretung über folgende
    Sachstände:

    -zu den Unterlagen in den Gemeindevertretermappen:
        - Sitzungstermine der gemeindlichen Gremien 2011
        - Protokoll LTO vom 16.12.2010
        - Markt und Trend zur Seenschifffahrt


    - Verwendungsnachweis für die Schulküche und den Schallschutz
    - Feuerwehrfahrzeug Verwendungsnachweis geprüfte Mittel eingegangen: 15.800 €
    - Altes Feuerwehrfahrzeug Majenfelde-Quisdorf  für 1.800 € verkauft
    - Kurabgabe für das Jahr 2010 beträgt 28.366 €
    - Weihnachtsgruß für Senioren 1.950 €
    - Kindergartenbesetzungsausschuss tagt am 05.01.2011
        - Gespräch mit einem Vertreter des Kreises am 26.02.2011
    - Fertigstellung des DLRG Gebäudes am Strand von Bosau
    - Freiwillige Feuerwehr Thürk hat einen neuen Ortwehrführer und eine neue stellvertretende
      Ortwehrführerin gewählt

    Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
 
Punkt 4: Unterrichtung durch die Ausschussvorsitzenden gem. § 16 a Abs. 3 der Gemeinde-
      ordnung

    Gemäß § 16a Abs. 3 der Gemeindeordnung berichten die Ausschussvorsitzenden
    über die Tätigkeit der Ausschüsse:

    Hauptausschuss                        Birgit Steingräber-Klinke
    Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss         Manfred Wollschläger.
    Wirtschafts- und Tourismusausschuss            Enno Meier (stellv. Vors.)
    Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss            Eberhard Rauch

    Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.



Punkt 5: Bericht der Vorsitzenden des Seniorenbeirats.

    Die Beauftragte des Seniorenbeirates Frau Ursula Koppe informiert über 4 Sitzungen im Jahr
    2010 mit folgenden Themen:
-    Kreisseniorenbeirat war zu Gast
-    Landesseniorenbeirat war zu Gast
-    mehrere Informationsbroschüren über „Pflegedienste“ und „Demenzbetreuung“  
     Weiterleitung an bedürftige Menschen
-    Sitzungen wurden von verschiedenen Referenten; u.a. dem Umweltbeauftragten
     Herrn Kai Krümmel, unterstützt
-    In Planung: Einladung eines Investors für Wohnanlage für ältere Menschen
-    
    Frau Ursula Koppe berichtet weiter zu folgenden Themen:
-    mehrere Besuche von Theateraufführungen
-    Gemeindeausflüge nach Molfsee und Cismar
-    Novemberveranstaltung „Menschen und gute Laune“
-    Dank an die Verwaltung für Hilfe und Unterstützung

    Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 6: Konjunkturprogramm
   -Sachstandsbericht -

    Herr Bürgermeister Mario Schmidt spricht folgende Punkte zum Konjunkturprogramm an:

-    Baumaßnahmen an Heizungsanlage der Heinrich-Harms-Schule abgeschlossen.  
Der Kostenansatz wurde unterschritten, die Verwaltung wartet auf die Prüfung des Verwendungsnachweises.


    Der Bericht wird von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen.
 
Punkt 7: Neubesetzung der Ausschüsse
Ausschussmitglieder
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
e) Wahlprüfungsausschuss
stellvertretende Ausschussmitglieder
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
e) Wahlprüfungsausschuss
Ausschussvorsitzende/-der
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
Stellv. Ausschussvorsitzende/-der
a) Hauptausschuss
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
-Sitzungsvorlage 74/2010-


Die Wahlverfahren sind den Gemeindevertretern durch die Übersendung der Unterlagen bekannt. Die Zusammensetzung der Ausschüsse ergibt sich aus § 8 der Hauptsatzung.

Herr Bürgermeister Mario Schmidt gibt bekannt, dass eine Blockwahl für die Besetzung aller Ausschüsse möglich ist.

Herr Alfred Jeske gibt folgende Verteilung der Sitze in der Gemeindevertretung bekannt:
CDU 9 Sitze, SPD 4 Sitze, WGB 2 Sitze, FDP 2 Sitze, FWB 2 Sitze.

    a) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
    Hauptausschusses schriftlich benannt:

    Zusammensetzung:        Alfred Jeske                CDU
                Kerstin Schrameier            CDU
                Jochen Veen                CDU
                Manfred Wollschläger            CDU
                Birgit Steingräber-Klinke        SPD
                Gerd Warda                SPD
                Roger Barenscheer            WGB
                Roland Bickel                FDP
                Max Plieske                FWB




 
    b) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
    Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses schriftlich benannt:

    Zusammensetzung:        Eberhard Jeschull            CDU
                Christian Lüth (bürgerl.  Mitglied)    CDU
                Wolf-Heinrich Schumacher        CDU
                Manfred Wollschläger            CDU
                Burkhard Klinke                SPD
                Marcus Landsetzer            SPD
                Detlef Tewes (bürgerl. Mitglied)    WGB
                Dr. Joachim Rinke (bürgerl. Mitglied)     FDP
                Gerd Sacknieß (bürgerl. Mitglied)     FWB

    c) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
    Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses schriftlich benannt:

    Zusammensetzung:            Thomas Ehlers            CDU
                    Eberhard Rauch            CDU
                    Wolf-Heinrich Schumacher        CDU
                    Tim Schröder (bürgerl. Mitglied)    CDU
                    Otto Skusa (bürgerl. Mitglied)    SPD
                    Gerd Warda                SPD
                    Willi Dommasch (bürgerl. Mitglied) WGB
                    Ernst-Günther Schneider         FDP
                    (bürgerl. Mitglied)
                    Dr. Charlotte Jurenz            FWB

    d) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
    Wirtschafts- und Tourismusausschusses schriftlich benannt:

    Zusammensetzung:            Enno Meier (bürgerl. Mitglied)    CDU
                    Jan-Klaas Haß                CDU
                    Eberhard Rauch            CDU
                    Kerstin Schrameier            CDU
                    Jürgen Storm (bürgerl. Mitglied)    SPD
                    Gerd Warda                SPD
                    Annaliese Haag            WGB
                    Ruth Schröder                FDP
                    Max Plieske                 FWB

    e) Wahlprüfungsausschuss    
    Von den Fraktionen werden folgende Mitglieder benannt:

        Wolf-Heinrich Schumacher    CDU
        Marcus Landsetzer        SPD
        Roland Bickel                FDP

    Abstimmungsergebnis a) bis e): Einstimmig (17 Stimmen)




 
Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
    a) Hauptausschuss
    b) Sozial-, Schul-, Sport- und Jugendausschuss
    c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
    e) Wahlprüfungsausschuss

    Von den Fraktionen wurden schriftliche Anträge eingereicht:

    a) Hauptausschuss:

    CDU-Fraktion            SPD-Fraktion        WGB-Fraktion
    Thomas Ehlers            Burkhard Klinke    Annaliese Haag
    Eberhard Rauch            Marcus Landsetzer
    Eberhard Jeschull                        

    FDP-Fraktion            FWB-Fraktion
    Ruth Schröder            Dr. Charlotte Jurenz


    b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss:

    CDU-Fraktion            SPD-Fraktion
    Thomas Ehlers            Cornelia Brandmeier (bürgerl. Mitglied)
    Jan-Klaas Haß            Jürgen Storm (bürgerl. Mitglied)
    Alfred Jeske                Birgit Steingräber-Klinke

    WGB-Fraktion            FDP-Fraktion
    Annaliese Haag            Ruth Schröder
    Willi Dommasch            Roland Bickel

    FWB-Fraktion
    Dr. Charlotte Jurenz
    Carina Winkeltau (bürgerl. Mitglied)


    c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss:

    CDU-Fraktion            SPD-Fraktion
    Jochen Veen            Jürgen Storm (bürgerl. Mitglied)
    Christian Lüth (bürgerl. Mitglied)    Birgit Steingräber-Klinke
    Alfred Jeske                Marcus Landsetzer

    WGB-Fraktion            FDP-Fraktion        FWB-Fraktion
    Annaliese Haag            Roland Bickel        Reimer Struwe (bürgerl. Mitglied)
    Roger Barenscheer            Ruth Schröder        Max Plieske
    





    d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss:

    CDU-Fraktion            SPD-Fraktion
    Eberhard Jeschull            Otto Skusa (bürgerl. Mitglied)
    Tim Schröder (bürgerl. Mitglied)    Marcus Landsetzer
    Wolf-Heinrich Schumacher    Birgit Steingräber-Klinke

    WGB-Fraktion            FDP-Fraktion
    Roger Barenscheer            Roland Bickel
    Willi Dommasch            Ernst-Günther Schneider (bürgerl. Mitglied)
    (bürgerl. Mitglied)    

    FWB-Fraktion
    Gerd Sacknieß (bürgerl. Mitglied)
    Dr. Charlotte Jurenz


    e) Wahlprüfungsausschuss:

    CDU-Fraktion        SPD-Fraktion                FDP-Fraktion
    Eberhard Jeschull        Gerd Warda                Ruth Schröder
    Jan-Klaas Haß        Birgit Steingräber-Klinke
    Kerstin Schrameier                    

    Abstimmungsergebnis a) bis e): Einstimmig (17 Stimmen)


    a) Wahl der Ausschussvorsitzenden
    b) Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

    Von den Fraktionen liegen schriftliche Vorschläge vor. Nach § 46 Abs. 4 GO steht
    den Fraktionen das Vorschlagsrecht in der Reihenfolge der Höchstzahlen zu.

Gemeindevertreter Roland Bickel verlässt um 20.25 Uhr den Sitzungsraum.

    a) Vorsitzende des Hauptausschusses:

    Birgit Steingräber-Klinke                SPD

    Vorsitzender des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses:

    Manfred Wollschläger                CDU

    Vorsitzender des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses:

    Eberhard Rauch                    CDU

    Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschusses:

    Kerstin Schrameier                    CDU

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (16 Stimmen)
 
    b) Stellv. Vorsitzender des Hauptausschusses:

    Gerd Warda                        SPD

    Stellv. Vorsitzender des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses:

    Gerd Sacknieß (bürgerl. Mitglied)            FWB

    Stellv. Vorsitzender des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses:

    Thomas Ehlers                    CDU

    Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschusses:

    Enno Meier (bürgerl. Mitglied)            CDU

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (16 Stimmen)

Gemeindevertreter Roland Bickel nimmt um 20.35 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Punkt 8: Nachwahl für die Gremien aufgrund des Ausscheidens eines Gemeindevertreters
a) II. stellv. Bürgervorsteher/in
b) Wahl von 1 Stellvertreter/in für die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss
c) Wahl von 1 Stellvertreter/in in den Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag -Kreisverband-
d) Wahl von 2 Vertretern/innen und 1 Stellvertreter/in in den Finanzausschuss für die Kinder-
    tagesstätten der Kirchengemeinde Bosau
e) Wahl von 1 Vertreter/in und 1 Stellvertreter/in in den Beirat für die Kindertagesstätten der
    Kirchengemeinde Bosau


a)    Wahl des II. stellv. Bürgervorsteher/in

    Von den Fraktionen wird benannt:
    Gerd Warda                 SPD-Fraktion

    Abstimmungsergebnis:     16 Ja-Stimmen
                  0 Nein-Stimmen
                  1 Enthaltung


    b) Wahl von 1 Stellvertreter/in für die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss

    Von den Fraktionen wird benannt:
    Eberhard Rauch                CDU-Fraktion

    Abstimmungsergebnis:    11 Ja-Stimmen
                  5 Nein-Stimmen
                  1 Enthaltung

 
    c) Wahl von 1 Stellvertreter/Innen in den Schleswig- Holsteinischen Gemeindetag
        - Kreisverband

    Von den Fraktionen wird benannt:
    Kerstin Schrameier                    CDU-Fraktion

    Abstimmungsergebnis:     12 Ja-Stimmen
                  4 Nein-Stimmen
                  1 Enthaltung


    d) Wahl von 2 Vertretern/Innen und 1 Stellvertreter/Innen in den Finanzausschuss für die
         Kindertagesstätten der Kirchengemeinde Bosau


    Von den Fraktionen wird als Vertreter/in  benannt:
    Jan-Klaas Haß                    CDU-Fraktion

    Von den Fraktionen als wird Vertreter/in benannt:
    Jochen Veen                    CDU-Fraktion

    Abstimmungsergebnis:     12 Ja-Stimmen
                  3 Nein-Stimmen
                  2 Enthaltung


    Von den Fraktionen wird als Stellvertreter/in benannt:
    Wolf-Heinrich Schumacher        CDU-Fraktion
    Eberhard Jeschull                    CDU-Fraktion
    Alfred Jeske                    CDU-Fraktion

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)


    e) Wahl von 1 Vertretern/Innen und 1 Stellvertreter/Innen in den Beirat für die
         Kindertagesstätten der Kirchengemeinde Bosau

    Von den Fraktionen wird als Vertreter/in benannt:
    Eberhard Jeschull                    CDU-Fraktion

    Abstimmungsergebnis:     13 Ja-Stimmen
                  3 Nein-Stimmen
                  1 Enthaltung
 
    Von den Fraktionen wird als Stellvertreter/in benannt:
    Jan-Klaas-Haß                    CDU-Fraktion
    Jochen Veen                    CDU-Fraktion
    Kerstin Schrameier                    CDU-Fraktion
    Ruth Schröder                    FDP-Fraktion
    Annaliese Haag                    WGB-Fraktion
    Birgit Steingräber-Klinke            SPD-Fraktion

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)


Punkt 9: Schulsozialarbeit
    - Sitzungsvorlage 72/2010-

    Beschluss:
    Der Vertrag zwischen dem Kinderschutzbund und der Gemeinde Bosau wird in den
    § 1 Absatz 1 und § 6 Absatz 2 sowie § 10 Absatz 1 und 3 wie beigefügt geändert. (Anlage 1)

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)


Punkt 10: Genehmigung der  außerplanmäßigen Ausgabe gemäß 82 Gemeindeordnung (GO) für
das Haushaltsjahr 2010
-Sitzungsvorlage 71/2010

     Beschluss:
     Der Leistung der außerplanmäßigen Ausgabegemäß § 82 Gemeindeordnung für das
    Haushaltsjahr 2010 wird  zugestimmt. (Anlage 2)

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)


Punkt 11: Stellenplan 2011
     -Sitzungsvorlage 59/2010

     Beschluss:
     Dem anliegenden Stellenplan 2011 wird zugestimmt. (Anlage 3)

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)

 
Punkt 12: Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
-Sitzungsvorlage 67/2010-

    Beschluss:
    Dem/Der
1.    Investitionsplan 2011
2.    Finanzplan 2011
3.    Haushaltsplan 2011
4.    Haushaltssatzung 2011

    wird zugestimmt. (Anlage 4)

    Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)



Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 21.17 Uhr bis 21.27 Uhr. Frau Dr. Charlotte Jurenz nimmt nicht weiter an der Sitzung teil.



Punkt 13: Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich des gegenwärtigen Amtes Großer Plöner See sowie der Stadt Plön
a) Ergebnisse / Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 11.01.2011
b) Bewertung und Stellungnahme zu den Schreiben des Innenministeriums-
    -Sitzungsvorlage 68/2010-

Zu a) -    Bürgervorsteher Alfred Jeske berichtet über die Versammlung wie folgt:
-    Einwohnerversammlung sehr gut besucht (104 Personen)
-    rege Fragebeteiligung Bürger/innen nach Bericht des Bürgermeisters
-    Hauptthemen Einwohnerfragestunde: Schneeräumung/Winterdienst und Busverkehr.

        Bürgermeister Mario Schmidt erläutert das Ergebnis der Einwohnerversammlung:
        Die Beiträge der Bürger/innen waren eindeutig, es gab zwei Modelle:
1.    Das Amt Großer Plöner See bleibt mit seinen 12 Gemeinden weiter bestehen wie es ist und soll weiter gestärkt werden.
2.    Die Gemeinde Bosau geht mit der Stadt Eutin eine Verwaltungsgemeinschaft ein.


    Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
 
Zu b)     Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag
    
    Die Gemeinde Bosau spricht sich gegen eine zwangsweise Zusammenlegung der
    Verwaltungen des Amtes Großer Plöner See und der Stadt Plön aus.

1.    Das Amt Großer Plöner See mit seinen zwölf Gemeinden soll in der gegenwärtigen
außerordentlichen günstigen und leistungsfähigeren Form erhalten bleiben.
2.    Die Gemeinde Bosau befürwortet derzeit weiterhin die Umstrukturierung der Verwaltung des Amtes Großer Plöner See mit einem Amtsdirektor als Leitungskraft.
3.    Mittelfristig sollen freiwillig weitere Kooperationsmöglichkeiten mit der Stadt Plön durch die Partner geprüft werden.

    Die FDP-Fraktion beantragt namentliche Abstimmung.

    Bürgervorsteher Jeske ruft daraufhin alle Gemeindevertreter/innen  namentlich auf:

1.    Manfred Wollschläger:     Ja
2.    Eberhard Rauch            Ja
3.    Thomas Ehlers            Ja
4.    Eberhard Jeschull        Ja
5.    Jan Klaas Haß            Ja
6.    Jochen Veen            Ja
7.    Wolf-Heinrich Schumacher    Ja
8.    Ruth Schröder            Nein
9.    Roland Bickel            Nein
10.    Annaliese Haag            Ja
11.    Roger Barenscheer        Ja
12.    Burkhardt Klinke        Nein
13.    Marcus Landsetzer        Nein
14.    Gerd Warda            Nein
15.    Birgit Steingräber-Klinke    Nein
16.    Alfred Jeske            Ja

    Abstimmungsergebnis:    10 Ja-Stimmen
                      6 Nein-Stimmen
                      0 Enthaltungen


Punkt 14: Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

    Frau Ruth Schröder fragt nach, ob in der „Haselnussschlucht“ noch vor Frühlingsbeginn
    morsche Bäume weggenommen werden könnten.
        Herr Peter Boye teilt mit, dass die Verwaltung sich darum kümmern wird.

 
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt der
Bürgervorsteher, Herr Alfred Jeske die Sitzung um 22.10 Uhr mit einem Dank für die rege Mitarbeit.



Gelesen, genehmigt und unterschrieben:








-Bürgervorsteher-                                                         -Protokollführerin-

Veranstaltungsort

Haus Schwanensee BosauKarte
Karte
Wo?:
Haus Schwanensee Bosau
Straße:
Plöner Str. 17
PLZ:
23715
Stadt:
Bosau
Land:
Land: de